Infothek
Modelllok mit „Maus“ und „Elefant“ verletzt Markenrechte
Ein Modellbahnhersteller darf eine detailgetreue Nachbildung einer Lokomotive nicht mit den geschützten Marken „Die Maus“ und „Elefant“ bewerben und verkaufen.
mehrMusik-Aggregator unterliegt Künstlersozialabgabe
Ein Unternehmen, das Musik für Streaming-Plattformen digital aufbereitet und weiterleitet (sog. Aggregator), ist zur Zahlung der Künstlersozialabgabe verpflichtet.
mehrGoogle-Bewertungen löschen ohne Erlaubnis: Kritik rechtlich zulässig
Bietet ein Unternehmen als Leistung an, bei gegen die Richtlinien verstoßenden Google-Bewertungen, „den notwendigen Schritt zu unternehmen, um sie zu melden und zu beanstanden“, unterfällt dies dem Rechtsdienstleistungsgesetz. Verfügt das Unternehmen nicht über die erforderliche Erlaubnis nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz, kann die beklagte Anwaltskanzlei weiter behaupten, dass insoweit eine nicht ausführbare Leistung angeboten werde.
mehrQuarantäne auf der Kreuzfahrt: Muss Reiseabbruchversicherung zahlen?
Eine Reiseabbruchversicherung muss den versicherten Reisepreis in der Regel nur bei einem tatsächlich erfolgten Reiseabbruch erstatten.
mehrE-Bike nach Sturz weiter genutzt – kein fahrlässiges Verhalten
Die bloße Möglichkeit eines Akkubrandes begründet keine Fahrlässigkeit. Ohne konkrete Hinweise oder erkennbare Schäden besteht keine Pflicht, ein E-Bike nach einem leichten Sturz fachmännisch überprüfen zu lassen.
mehrDie Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.